Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
des Online-Shops experts4security.de der Firma dP elektronik GmbH, nachfolgend dP genannt
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dP und deren
Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung.
(2) Es gelten ausschließlich unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen, entgegenstehende oder von unseren
Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt. Es gilt ausschließlich
das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
§ 2 Preise
(1) Preise und Nebenkosten werden, soweit nicht anders vereinbart, nach der zur Zeit des Bestelleingangs
gültigen Preisliste berechnet und verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer. Liefermöglichkeiten, Druckfehler,
Irrtümer, Innovationen, technische Änderungen und Preisänderungen sind vorbehalten. Im Falle einer
unangemessenen Preiserhöhung ist der Vertragspartner zum Rücktritt berechtigt.
(2) Sämtliche Preisangaben verstehen sich, wenn nicht anders angegeben, ab Sitz der dP bzw. Versandstelle
inkl. Verpackung und zzgl. Versand, Zoll, anderer Abgaben sowie wenn gewünscht Installation. dP ist nicht
verpflichtet, den billigsten Versandweg ausfindig zu machen.
(3) Bei Dienstleistungen verstehen sich die Preise zzgl. Spesen und Reisekosten. Die genauen Preise erhält der
Vertragspartner in einem gesonderten Angebot.
(4) Nimmt der Vertragspartner im Rahmen einer auf einer Mengenstaffel beruhenden Preisvereinbarung statt
der vereinbarten nur eine geringere Menge ab, ist dP berechtigt, die für die geringere Menge geltenden Preise
zu berechnen bzw. nachzuberechnen. Weitergehende Ansprüche bleiben unberührt.
(5) Soweit nichts anderes vereinbart ist, sind Zahlungen sofort ohne Abzug in bar oder durch Banküberweisung
zu bewirken. dP kann die Belieferung auch von Zahlung Zug-um-Zug (z.B. durch Nachnahme) oder einer
Vorauszahlung abhängig machen. Zahlungen gelten an dem Tag geleistet, an dem dP über den Betrag verfügen
kann.
(6) Zahlungen werden gegebenenfalls zunächst auf angefallene Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die
jeweils älteste Forderung verrechnet.
(7) Wechsel werden nur nach vorheriger ausdrücklicher Vereinbarung zahlungshalber angenommen, und zwar
unter Ausschluss der Haftung für Rechtzeitigkeit und Ordnungsmäßigkeit von Vorlage und Protest, und nur
dann wenn diese rediskontfähig und ordnungsgemäß versteuert sind. Entsprechendes gilt für Schecks.
Gutschriften über Wechsel und Schecks erfolgen vorbehaltlich des Eingangs und der Wertstellung an dem Tage,
an dem der Gegenwert verfügbar ist. Diskont-, Einzugs- sowie sonstige Spesen und Auslagen gehen zu Lasten
des Vertragspartners.
(8) Werden Zahlungsbedingungen nicht eingehalten oder werden der dP nach Abschluss des Vertrages
Umstände bekannt, die die Kreditwürdigkeit des Vertragspartners mindern, ist die dP berechtigt,
- hinsichtlich noch nicht vorgenommener Lieferungen: die Lieferung solange zurückzuhalten, bis der
Vertragspartner Sicherheit geleistet hat oder bei fruchtlosem Ablauf einer angemessenen Frist vom Vertrag
zurückzutreten oder
- hinsichtlich bereits gelieferter Ware:
a) die Weiterveräußerung unter Eigentumsvorbehalt gelieferter Ware zu untersagen,
b) sofortige Bezahlung zu verlangen und bei Nichtzahlung dem Käufer eine angemessene Frist zur Zahlung zu
setzen, nach deren fruchtlosen Ablauf die dP vom Vertrag zurücktreten kann. Sie ist dann berechtigt,
Herausgabe der Ware und vom Vertragspartner Schadensersatz statt der Leistung zu verlangen. Zur
Herausgabe der Ware hat der Vertragspartner ihr diese verpackt und transportbereit zur Verfügung zu stellen.
§ 3 Artikel: Abbildungen, Größen, Beschaffenheit
(1) Die Abbildungen zu dem Artikel können je nach Produktionsserie von den realen Produkten abweichen. Die
Abbildungen geben eine ungefähre Darstellung an, sind aber in der Regel sehr realistisch. Die
Größenverhältnisse der einzelnen Bilder zueinander spiegeln keine Größenrelationen da. Installierte oder bereits
benutze Ware kann vom Kunden nicht oder nur mit einer Wertminderung zurückgeschickt werden.
Handelsübliche Abweichungen beim Ausfall der Ware wie z.B. Farbe oder Sortierung können nicht als
Mängelrüge anerkannt werden.
§ 4 Zustandekommen des Vertrages
(1) Die Darstellung des Sortiments von dP auf über das Internet abrufbaren Rechnern stellt kein Angebot i.S.d.
§§ 145 ff BGB dar.
(2) Indem der Kunde eine Bestellung absendet, gibt er ein Angebot i.S.d. § 145 BGB ab.
(3) Der Vertrag mit dP kommt zustande, wenn dP dieses Angebot annimmt. Die Annahme erfolgt unter dem
Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Ware oder Leistung. Die Erklärung der Annahme durch dP gegenüber
dem Kunden ist nicht erforderlich; der Kunde verzichtet insoweit auf diese i.S.v. § 151 S. 1 BGB. Sollte ein
Artikel nicht lieferbar sein, so wird der Kunde per E-Mail informiert.
§ 5 Aufrechnung / Abtretung
(1) Die Aufrechnung gegenüber Ansprüchen der dP ist nur dann zulässig, wenn die betreffende Forderung
unbestritten, anerkannt oder rechtskräftig festgestellt worden ist.
(2) Dem Vertragspartner ist die Abtretung von Ansprüchen aus Verträgen mit dP nur mit deren vorheriger
schriftlicher Zustimmung gestattet.
§ 6 Lieferung
(1) dP wird die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse nach Möglichkeit
umgehend ausliefern. dP ist zu Teillieferungen berechtigt.
(2) Die Art des Versandes richtet sich nach den angegebenen Versandbedingungen im Online-Shop bzw. der
dort möglichen Auswahl des Kunden.
(3) Die Versendung erfolgt zu den jeweils im Einzelfall ausgewiesenen Versandkosten. Alle Risiken und
Gefahren der Versendung gehen auf den Kunden über, sobald die Ware von dP an den beauftragten
Logistikpartner übergeben wird.
(4) Bei Überschreitung der Lieferfrist und einer Nachfrist von 2 Wochen, bei Lieferungen aus dem Ausland von 4
Wochen ist der Vertragspartner zum Rücktritt berechtigt.
(5) Ergeben sich unvorhergesehene Verzögerungen der Lieferungen wegen nicht von dP zu vertretender
Umstände, die die Auftragsausführung unmöglich machen oder erschweren, so ist dP berechtigt, die Lieferfrist
entsprechend zu verlängern. Zu den außergewöhnlichen Umständen zählt jedes Ereignis außerhalb der
Einflussmöglichkeit von dP, das die Herstellung, Lieferung oder den Transport der Waren ganz oder teilweise
verhindert, erschwert oder verzögert (höhere Gewalt).
(6) Wird aus den unter (5) angegebenen Gründen die Lieferfrist um mehr als 4 Wochen überschritten, so sind
beide Parteien berechtigt, den betreffenden Auftrag zu stornieren bzw. vom Vertrag zurückzutreten.
(7) Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich.
§ 7 Mängelrügen
(1) Die Ansprüche des Vertragspartners sind ausgeschlossen, wenn sie bei offensichtlichen Mängeln nicht
unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Lieferung der Ware angezeigt werden.
(2) Der Vertragspartner hat die Beanstandungen detailliert anzugeben und dP die Möglichkeit zu geben, diese
zu überprüfen.
§ 8 Rückgriff
(1) Für den Fall, dass die dP die verkaufte, neu hergestellte Sache als Folge ihrer Mangelhaftigkeit
zurücknehmen musste oder der Verbraucher den Kaufpreis gemindert hat, steht der dP gegenüber ihrem
Vorlieferanten ein Aufwendungsersatzanspruch zu. Dieser erstreckt sich neben den nach § 439 BGB
entstandenen Aufwendungen auch auf solche, die die dP in Erfüllung des Rückgriffsanspruchs nach § 478 Abs. 2
BGB gegenüber Käufern erbracht hat.
§ 9 Rückgaberecht
(1) Der Vertragspartner ist berechtigt, alle bei der dP bezogenen Artikel gegen Erstattung des vollen
Kaufpreises und der Versandkosten innerhalb von 14 Tagen an die dP zurückzusenden. Zur Fristwahrung
genügt die rechtzeitige Absendung. Pakete sind an folgende Adresse zu schicken: dP elektronik GmbH,
Esperantostr 10, 30519 Hannover.
(2) Das Rücknahmeverlangen muss schriftlich erfolgen. Das Recht auf Mängelrüge bleibt von dem
Rückgaberecht unberührt.
§ 10 Gefahrübergang
(1) Die Gefahr geht auf den Vertragspartner über, sobald dP die Ware dem Spediteur, Frachtführer oder der
sonst zur Ausführung bestimmten Person oder Anstalt übergeben hat, auch wenn frachtfreie Lieferung
vereinbart sein sollte oder dP den Versand mit eigenen Transportmitteln durchführt. Bei Rücksendungen trägt
der Vertragspartner die Kosten und die Gefahr.
(2) Ist die Ware versand- oder abholbereit und verzögert sich die Versendung/Abholung aus vom
Vertragspartner zu vertretenden Gründen, so geht die Gefahr mit Zugang der Anzeige der Versand-
/Abholbereitschaft auf den Vertragspartner über. dP ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, die Lieferung im
Namen und für Rechnung des Vertragspartners zu versichern.
(3) Gerät der Vertragspartner mit dem Abruf, der Abnahme oder Abholung der Ware in Verzug, so ist dP
unbeschadet weitergehender Ansprüche berechtigt, in Höhe der nicht abgenommenen Mengen vom Vertrag
zurückzutreten oder die Ware auf Kosten und Gefahr des Vertragspartners bei sich oder einem Dritten
einzulagern und ihm Lagerkosten in Höhe von mindestens 0,5% des auf die nicht abgenommenen Mengen
entfallenden Rechnungsbetrages für jede angefangene Woche der Lagerung zu berechnen und/oder nach Ablauf
einer angemessenen Nachfrist, die nicht abgenommenen Mengen anderweitig zu verkaufen. Hierbei haftet der
Vertragspartner für die Differenz zwischen vereinbartem Kaufpreis und Erlös aus dem anderweitigen Verkauf.
§ 11 Eigentumsvorbehalt
(1) Das Eigentum an gelieferten Waren bleibt bis zur Erfüllung aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung
bestehen.
(2) Der Eigentumsvorbehalt gilt für alle Forderungen, die im Zusammenhang mit der Vertragsabwicklung, z.B.
aufgrund Reparaturen, Ersatzteil-, Zubehör- und sonstigen Leistungen, entstehen.
(3) Der Eigentumsvorbehalt wird auf Anforderung des Vertragspartners aufgegeben, wenn und soweit der
Sicherungswert die zu sichernden Forderungen um mehr als 20 % übersteigt.
(4) Verlust, Beschädigung, Pfändung oder sonstige Eingriffe Dritter hinsichtlich der Vorbehaltsware sind dP
unverzüglich anzuzeigen. Sicherungsübereignungen, Abtretungen, Verpfändungen und andere Verfügungen des
Vertragspartners oder Dritter, die die Rechte der dP gefährden, sind unter Übergabe aller für eine Intervention
erforderlichen Unterlagen unverzüglich anzuzeigen. Etwaige Kosten von Interventionen trägt der
Vertragspartner.
(5) Der Vertragspartner ist zur Weiterveräußerung des Vertragsgegenstandes im Rahmen seines
ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebs bis zum Widerruf durch die dP berechtigt. Diese Berechtigung umfasst nur
den Weiterverkauf gegen Barzahlung, sonst nur unter Weitergabe des Eigentumsvorbehaltes, nicht aber andere
Verfügungen, insbesondere nicht Sicherungsübereignung und Verpfändung. Teilzahlungsverkäufe des
Vertragspartners, die durch Dritte finanziert werden, gelten nicht als Verkauf im ordnungsgemäßen
Geschäftsgang gegen Barzahlung.
(6) Alle ihm aus der Veräußerung zustehenden Forderungen und Nebenrechte tritt der Vertragspartner hiermit
zur Sicherheit in Höhe des Wertes der der dP zustehenden Forderungen an dP ab und verpflichtet sich, dP die
Namen der Drittschuldner und die Höhe dieser Forderung auf Verlangen mitzuteilen. dP ist berechtigt, dem
Abnehmer des Vertragspartners die Abtretung anzuzeigen. Bis auf Widerruf ist der Vertragspartner zur
Einziehung der abgetretenen Kaufpreisforderung verpflichtet und ermächtigt. Alle Kosten, die dP durch
Einziehung der abgetretenen Kaufpreisforderungen entstehen, hat der Vertragspartner zu tragen.
(7) Der Vertragspartner verwahrt die Vorbehaltsware unentgeltlich. Er hat sie gegen die üblichen Gefahren wie
z.B. Feuer, Diebstahl und Wasser im gebräuchlichen Umfang zu versichern. Der Vertragspartner tritt hiermit
seine Entschädigungsansprüche, die ihm aus Schäden der oben genannten Art gegen
Versicherungsgesellschaften oder sonstige Ersatzverpflichtete zustehen, an die dP in Höhe des Fakturenwerts
der Ware ab. Die dP nimmt die Abtretung an.
§ 12 Installation
(1) Soweit der Kunde bei dP bestellte Hardware installiert, ist er dafür verantwortlich, dass dies gemäß dP
Richtlinien durchgeführt wird. Die Hardware gilt als abgenommen, wenn ein Diagnosetest durch den
Kundendienst von dP erfolgreich verlaufen ist.
(2) Bei Installation des Liefergegenstandes durch dP hat der Auftraggeber den Aufstellungsort, die
Stromversorgung – sowie sonstigen Umgebungsbedingungen – entsprechend den Anforderungen von dP
einzurichten. Der Auftraggeber ist dafür verantwortlich, dass der Liefergegenstand an dem dafür bestimmten
Ort aufgestellt wird. Soweit dP die bestellte Hardware installiert, wird dP die notwendigen Tests und
Inspektionen durchführen.
§ 13 Transportschäden
(1) Treten Schäden auf, ist dP in jedem Fall schriftlich per E-Mail oder per Fax (+49 (0) 511-5930561)
innerhalb von 24 Stunden zu informieren. Äußerlich sichtbare Schäden hat der Kunde unverzüglich beim
zuständigen Logistikpartner zu reklamieren und sich diese schriftlich bestätigen zu lassen. Werden bei
äußerlicher Unversehrtheit Schäden erst beim Auspacken festgestellt, so muss der Kunde beim zuständigen
Logistikpartner innerhalb von 7 Tagen nach Übernahme der Sendung reklamieren und eine Mitteilung an dP
machen.
(2) Eine eventuell folgende Rücksendung muss mit dP abgesprochen werden und erfolgt zunächst auf Kosten
des Kunden. Unfreie Sendungen werden von dP nicht angenommen.
§ 14 Fälligkeit und Bezahlung
(1) dP akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten.
(2) Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss fällig. Bei Lieferung auf Rechnung ist der Betrag spätestens 20 Tage
nach Rechnungseingang fällig.
(3) Kommt der Kunde in Verzug, ist dP berechtigt, Verzugszinsen i.H.v. 7% über dem jeweiligen Basiszinssatz
zu verlangen. Das Recht von dP, einen höheren Schaden geltend zu machen, bleibt hiervon ebenso unberührt
wie das Recht des Kunden, einen niedrigeren Schaden geltend zu machen.
(4) Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig
festgestellt, unbestritten oder von dP anerkannt sind.
§ 15 Widerruf - Rücksendung
(1) Der Kunde ist berechtigt, seine auf den Vertragsabschluss gerichtete Willenserklärung binnen 2 Wochen
nach Erhalt der Ware zu widerrufen, indem er die Ware an dP zurücksendet. Für die Wahrung der Frist genügt
die rechtzeitige Absendung der Ware unter Beifügung der Originalrechnung. Eine Annahmeverweigerung seitens
des Kunden eines Paketes gilt als Rückgabe.
(2) Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht
oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die
Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
(3) Im Fall des Widerrufs zahlt dP einen ggf. bereits entrichteten Kaufpreis an den Kunden zurück. Von dP ggf.
bezahlte Rücksendungskosten gem. Abs. 2 HS 1 werden abgezogen.
(4) Bei wesentlichen Verschlechterungen oder einem Verlust der Ware hat der Kunde im Fall seines Widerrufs
dP die entsprechende Wertminderung zu ersetzen. Sofern der Kunde den Kaufpreis bereits entrichtet hat, ist dP
berechtigt, die Wertminderung vom Rückzahlungsbetrag abzuziehen. Im Einzelfall kann die Wertminderung
dem entrichteten Kaufpreis entsprechen.
(5) Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei Verträgen
a. zerstörter Ware
b. über die Lieferung von Waren, die auf Wunsch des Kunden extra beschafft wurden (dies sind in der
Regel alle Artikel die sich zum Zeitpunkt der Bestellung nicht in der Variation im Shop befinden, oder
bei denen der Kunde extra darüber informiert wird, das dieser Artikel für ihn beschafft wird) z.B. per
E-Mail.
c. über die Lieferung von Importartikeln
Rückgabe oder Umtausch fest bestellter Ware ist ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht möglich (siehe
hierzu auch Punkt 7). Bei Rücksendungen zum Umtausch behalten wir uns vor eine Bearbeitungsgebühr von
10% des Warenwertes, mindestens jedoch 15,- Euro zu erheben. Rücksendungen werden nur dann
angenommen, wenn diese vorab schriftlich oder telefonisch angekündigt wurden und für den Empfänger
kostenfrei sind.
Im übrigen gilt §312b, §312c, §312d BGB.
§ 16 Gewährleistung
(1) dP wird für Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden sind, während einer Gewährleistungsfrist
von sechs Monaten gemäß folgenden Regeln einstehen.
(2) Der Kunde wird evtl. auftretende Mängel dP unverzüglich schriftlich mitteilen. Liegt ein von dP zu
vertretender Mängel vor, wird dP diesen nach eigener Wahl durch Beseitigung oder durch Ersatzlieferung
regulieren.
(3) Schlägt die Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung fehl, ist dP hierzu nicht bereit oder nicht in der Lage,
oder verzögert sich diese über unangemessene Fristen hinaus aus Gründen, die dP zu vertreten hat, so ist der
Kunde berechtigt, den Vertrag rückgängig zu machen oder eine Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen.
§ 17 Datenschutz
(1) Grundlage hierzu sind die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen, wie. Bundesdatenschutzgesetz
Speicherung und Verarbeitung personenbezogener Daten: dP verpflichtet sich, die Privatsphäre aller Personen
zu schützen, die in unserem Shop einkaufen und die persönlichen Daten vertraulich zu behandeln. (BDSG) und
Informations- und Kommunikationsdienstgesetz (IuKDG). Die von Ihnen erhaltenen Daten werden gespeichert.
(2) Verwendung der personenbezogenen Daten
Bei Abgabe einer Bestellung erklärt sich der Besteller damit einverstanden, Informationen von dP über
Angebote zu erhalten. Ist diese Verwendung nicht mehr gewünscht, so ist dies dP schriftlich mitzuteilen. Die
Kundendaten werden dann gelöscht.
Die Kontrolle über unseren E-Mail-Newsletter hat jeder Kunde selbst (abbonieren / abbestellen) auf unserer
Homepage www.experts4security.de
(3) Weitergabe von Informationen
dP gibt personenbezogene Daten nicht an Dritte weiter.
§ 18 Zahlungsverzug
(1) Der Vertragspartner kommt spätestens in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 20 Tagen nach Fälligkeit und
Zugang der Rechnung leistet.
(2) Bei Zahlungsverzug oder Pflichtverletzungen kann dP vom Vertrag zurücktreten, den Vertragsgegenstand
herausverlangen und nach schriftlicher Ankündigung durch freihändigen Verkauf verwerten.
(3) dP ist im Falle des Zahlungsverzuges zur Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes sowie zur
Ansichnahme der Vorbehaltsware berechtigt, die Geschäftsräume des Vertragspartner zu betreten. Bei der
Festlegung der Rücknahmepreise wird dP eine zwischen Lieferung und Rücknahme eingetretene Wertminderung
angemessen berücksichtigen.
(4) Sämtliche Kosten der Rücknahme und der Verwertung des Vertragsgegenstandes trägt der Vertragspartner.
(5) Ist der Vertragspartner in Zahlungsverzug, hat er mindestens Verzugszinsen in Höhe von 5 % p.a. über
dem jeweiligen Bundesbankdiskontsatz zu zahlen. Weitergehende Ansprüche bleiben unberührt.
§ 19 Haftungsbeschränkung / -ausschluss
(1) dP haftet für Schäden des Vertragspartners nur, soweit ihr Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zur Last fallen.
Dies gilt für alle Schadensersatzansprüche mit Ausnahme solcher, die auf einer Verletzung von Leben, Körper
und Gesundheit beruhen. Hier haftet die dP für Vorsatz und jede Form der Fahrlässigkeit.
(2) dP haftet nicht für Mängel oder Schäden, die durch Fehlgebrauch, Änderungen oder unrichtige Installation,
wie unter § 12 beschrieben, entstehen. Jegliche Haftung oder Gewährleistung ist ausgeschlossen, wenn in den
Liefergegenstand Eingriffe von Seiten des Vertragspartners oder Dritter vorgenommen wurden.
(3) Die Mängelansprüche verjähren nach einem Jahr ab Lieferung.
(4) dP weist ausdrücklich darauf hin, dass sie Software, Hardware und Verbrauchsmaterial Dritter
produziert/vertreibt, mit denen sie weder juristisch noch wirtschaftlich identisch oder verflochten ist. dP ist
daher nicht Hersteller im Sinne von § 4 Abs. 1 Produkthaftungsgesetz.
§ 20 Leih- / testweise Überlassung
(1) Wurden einem Vertragspartner oder zukünftigen Vertragspartner leih- oder testweise Produkte oder
Materialien zu Verfügung gestellt, so bleiben diese Eigentum der dP. dP hat das Recht, diese jederzeit mit einer
Frist von 14 Tagen zurückzufordern. Kommt der Vertragspartner dieser Verpflichtung nicht fristgemäß nach,
gelten die Produkte zu dem jeweiligen Listenpreis als gekauft. Auf die Rechtsfolge ist der Vertragspartner bei
Zurückfordern der Produkte besonders hinzuweisen.
(2) dP ist berechtigt, ihr im Rahmen der Vertragsabwicklung überlassene Software, Hardware und
Verbrauchsmaterial zu nutzen (Testzwecke / interne Zwecke).
§ 21 Sonstiges
(1) Die Nichtausübung von Rechten durch dP bedeutet keinen Verzicht auf derartige Rechte.
(2) Anwendbar ist ausschließlich deutsches Recht. Die Anwendbarkeit des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
(3) Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist der Sitz der dP. dP behält sich jedoch für alle
Rechtsstreitigkeiten mit Vollkaufleuten vor, den Vertragspartner an seinem Sitz zu verklagen.
(4) Der Vertragspartner ist damit einverstanden, daß seine im Rahmen der Geschäftsverbindung bekannt
werdenden personenbezogenen Daten in der EDV-Anlage von dP gespeichert und automatisch verarbeitet
werden. Alle Mitarbeiter sind gemäß § 5 BDSG belehrt.
§ 22 Salvatorische Klausel
Sollte eine der vorgenannten Bestimmungen nichtig sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit der anderen
Bestimmungen hiervon unberührt.
Stand: 12. Mai 2007
Alle Preise inkl. MwSt. zzgl. Kosten für Zahlung und Versand
1 Die genaue Höhe des Rabattes wird Ihnen auf der Produkt-Seite und im Warenkorb angezeigt.
2 Unverbindliche Preisempfehlung des Herstellers zum Zeitpunkt der Aufnahme in den Shop.
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